Öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Bebauungsplan "Teilabschnitt Hauptstraße" (städtebauliche Neuordnung des sog. ehem. Vornbergergeländes im Stadtteil Bad Neuenahr);

a) Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

b) Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

d) Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB

2.

Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur;

5. Fortschreibung des kommunalen Maßnahmenplanes

3.

Ahrtal-Werke GmbH;

Jahresabschluss 2025

4.

Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

5.

Petition/Einwohnerantrag "Innenliegender Kleinkindbereich im neuen TWIN"

6.

Neubau Hallen- und Freibad TWIN;

Freigabe der Entwurfsplanung

7.

Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 8 Wohneinheiten in der Gemarkung Ahrweiler, Flur 4, Flurstücke 647 u. 648 (zw. Ahrallee 26 und 29);

Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 34 Abs. 3b BauGB (Wohnungsbauturbo)

8.

Flutbedingte Wiederherstellung des Parkplatzes am TWIN;

Beratung und Beschlussfassung über die Vorplanung

9.

Flutbedingte Wiederherstellung der Brückenstraße;

Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung

10.

Flutbedingte Wiederherstellung der Straße Am Gartenschwimmbad;

Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung

11.

Sukzessive Umstellung von Trinkwasser auf Brauchwasser auf den städtischen Friedhöfen;

Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

12.

Errichtung eines Pumptracks im Stadtteil Bad Neuenahr;

Sachstand

13.

Nachwahlen für städtische Gremien