Am Montag, dem 16.11.2026, 13:00 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2027 |
2. | Ersatzbeschaffung einer Kompaktkehrmaschine; Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens und zur Erteilung des Zuschlags |
3. | Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur (RLP-Plan) |
4. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2027 |
4.1 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0; Zuschüsse zur Tourismusförderung Zuschuss Ahrwein e.V. |
4.2 | Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0; Turnierkostenzuschuss an Hockey- und Tennisclub Bad Neuenahr 1920 e.V. |
4.3 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 4, Produkt 5.4.5.0; Gebührenkalkulation Straßenreinigung sowie Festsetzung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr je Reinigungsklasse für das Jahr 2027 |
4.4 | Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren |
4.5 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 4, Produkt 5.5.3.0; Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2027 |
4.6 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 5, Produkt 5.7.3.1; Aufwandsrechnung Märkte und Festsetzung des Standgeldes für das Jahr 2027 |
4.7 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 6, Produkt 2.8.1.0; Zuschuss an die Katholische Familienbildungsstätte Bad Neuenahr-Ahrweiler e. V. für das Jahr 2027 |
4.8 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1; Entgeltkalkulation Sporthallen sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2027 |
4.9 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1; Entgeltkalkulation Sportplätze sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2027 |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Vorberatung eines Beschlusses für den Stadtrat.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 06.11.2026
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Pascal Rowald, Bürgermeister
