Am Montag, dem 03.11.2025, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine gemeinsame öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit dem Schulträgerausschuss statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Ersatzneubau der Grundschule Bad Neuenahr; Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung sowie Weiterbeauftragung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft |
Im Anschluss wird die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung fortgeführt:
1. | Fokuskonzept Mobilität für die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler; Vorstellung des Schlussberichts und weiteres Vorgehen |
2. | Konzept zur Fortentwicklung, Gestaltung und Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums in Bad Neuenahr-Ahrweiler (Parkraumkonzept) |
3. | Änderung der Gebührenordnung der Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Festsetzung der Parkgebühren; Anpassung aufgrund des Parkraumkonzepts |
4. | Gründung eines "Gewässerzweckverbandes Landkreis Ahrweiler" und Wahl der Vertreter der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler in der Verbandsversammlung |
5. | Wiederaufbau Ahrthermen; Bericht über die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens und Ermächtigung zur Einleitung des Wettbewerblichen Dialogs |
6. | Tourismus-Kooperation Ahrtal |
7. | Gemeinsame Beitragskalkulation Gästebeitrag und Tourismusbeitrag 2023 sowie Änderung der Tourismusbeitragssatzung |
8. | Änderung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung in Verbindung mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 02. Oktober 2025 |
9. | Anschaffung zweier Mobilen Netzersatzanlagen |
10. | Beauftragung Rahmenvertrags Beschaffung von vier Feuerwehrfahrzeugen |
11. | Kostenersatz der Feuerwehr |
12. | Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten der Kapelle St. Petrus und St. Marzellinus im Stadtteil Lohrsdorf als kultureller Veranstaltungsraum; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen |
13. | Überlegungen zur Anlage eines Pumptracks im Stadtteil Bad Neuenahr |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücks- und Personalangelegenheiten sowie die Vorberatung von Stadtratsbeschlüssen.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 20.10.2025
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Guido Orthen, Bürgermeister
