Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

1.

Übersicht über die über das Ende des Haushaltsjahres 2025 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen gemäß § 17 GemHVO

2.

Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur

Vergabe von Sicherheits- und Gesundheitskoordination-Leistungen im Tiefbau

3.

Anschaffung einer neuen Drehleiter 23/12 (DLK23/12) für die Freiwillige Feuerwehr Bad Neuenahr-Ahrweiler, Löschzug Bad Neuenahr

4.

Anschaffung eines neuen Kommandowagens (Kdow) für die Freiwillige Feuerwehr Bad Neuenahr-Ahrweiler, Löschzug Bad Neuenahr

5.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED;

Vergabe des Los 2

6.

Elternbeiträge für die drei städtischen Betreuenden Grundschulen

7.

Wiederaufbau der Kindertagesstätte St. Mauritius Heimersheim;

Vorstellung der Vorplanung und Information zur Grundstückssituation sowie Vorstellung der Pläne zur Wiederherstellung des Pfarrheimes und Bücherei im neuen Kirchenteil St. Mauritius

8.

Ersatzneubau Atemschutzwerkstatt Feuerwehr Ahrweiler als Anbau am Feuerwehrhaus Bad Neuenahr;

Freigabe der Vorentwurfsplanung

9.

Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz e.V.

10.

Prüfung auf Beitritt der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler zur Initiative ,,Kinderfreundliche Kommune";

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.

Satzungsangelegenheit:

Einführung einer Katzenschutzverordnung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

12.

"Gewerbegebiet Ahrtalbrücke" im Stadtteil Heimersheim;

a) Straßenbenennung

b) Widmung der Straße

13.

Nachwahlen für städtische Gremien

14.

Annahme von Zuwendungen zur Erfüllung kommunaler Aufgaben