Öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Wiederaufbau des durch die Flut zerstörten Streckenabschnittes der B 266 zwischen den Brückenbauwerken "Heppinger Straße" und "Kloster-Prüm-Straße"; Erhöhung der Durchflussmenge im Hochwasserfall durch Rückbau des Straßenkörpers

2.

Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Heppingen/Gimmigen"

Städtebaulicher Vertrag über die Erbringung der externen Ausgleichsmaßnahme

3.

Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Heppingen/‘Gimmigen"

a)  Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

b)  Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

c)  Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

d)  Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB

4.

Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan "Radwegeverbindung Gimmigen - Kirchdaun" (Stadtteil Gimmigen);

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet - Zuordnung Leuchttypen und Vergabe erster Ausbauschritt

6.

Wiederaufbau der Kurgartenbrücke;

Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung

7.

Neubau Hallen- und Freibad TWIN;

Freigabe der Vorplanung

8.

Erweiterung der Grundschule an der Landskrone Heimersheim für den Ganztagesbetrieb;

Freigabe der Vorplanung

9.

Übernahme der Bauträgerschaften  für die Kindertagesstätten Str. Laurentius und Calvarienberg durch die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

10.

IKZ-Sonderförderung "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz"; Kooperation mit den Städten Sinzig und Remagen sowie der Verbandsgemeinde Bad Breisig

11.

Ahr-Thermen Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH i.L.;

Jahresabschluss 01.07.2022-30.06.2023

12.

Ahr-Thermen Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH i.L. ;

Jahresabschluss 01.07.2023-30.06.2024

13.

Ahr-Thermen Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH i.L.;

Schlussbilanz 01.07.2024-30.06.2025

14.

Ahrtal Marketing GmbH;

Beauftragung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2025

15.

Berichtspflicht des Bürgermeisters, des Ersten Beigeordneten sowie der ehrenamtlichen Beigeordneten gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über die im Kalenderjahr 2025 ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter

16.

Nachwahlen für städtische Gremien

17.

Annahme von Zuwendungen zur Erfüllung kommunaler Aufgaben