Öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Auftragsvergaben während des Haushaltsjahres 2025 betreffend der Wiederaufbaumaßnahmen im Bereich des Grundstücks- und Gebäudemanagements, gem. § 7a Hauptsatzung

3.

Wasserleitungsbau Heerstraße/ Weinbergstraße/ Im Dellmich;

Vergabe von Bauleistungen

4.

Sanierung des Brückenbauwerks Giesemer Bach (Regierungsbunker);

Ausschreibung und Vergabe von Ingenieurleistungen

5.

Mobilität und Verkehr im Generationenquartier Bad Neuenahr

6.

Antrag auf Änderung der Bauleitplanung im Bereich "Ehemalige Weinbauschule" zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage

Entscheidung über den Antrag

7.

Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg)

Aufhebung der Beschlüsse zur Abwägung über die im Rahmen der Beteiligungen nach §§ 3 (1) und 4 (1) sowie 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen sowie Aufhebung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 (1) BauGB vom 18.11.2024

8.

Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg)

Städtebaulicher Vertrag über die Erbringung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie artenschutzrechtlicher Maßnahmen

9.

Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg)

a)  erneute Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b)  erneute Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

c)  erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

d)  Kenntnisnahme der Zusammenfassenden Erklärung

10.

Anfragen zur Projektierung einer Freiflächen-PV-Anlage bei Ramersbach

11.

Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes Abfahrt B266/Kreuzstraße – Verwendung der Skulptur „Great Birkin Bag“;

Anträge der AfD-Fraktion vom 20.12.2025

12.

Hochwasser und Starkregenvorsorge Außengebiet Heimersheim;

Sachstandsbericht zur Förderung und zum Projektstand

13.

Unterrichtung des Stadtrats gemäß § 33 Abs. 2 GemO über die von der Stadt mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit städtischen Bediensteten im Jahre 2025 abgeschlossenen Verträge