Öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Erhalt Torso Heppinger Brücke

2.

Neubau der Grundschule Bad Neuenahr;

Abbruch Südflügel und Interimslösung Klassencontainer

3.

Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur;

Umsetzung von Wiederaufbaumaßnahmen durch die Bietergemeinschaft IMC / Kocks Consult

4.

Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur;

Vergabe von Planungs- und Vermessungsleistungen im Tiefbau

5.

Umsetzung von Wiederaufbaumaßnahmen;

Beauftragung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbH

6.

Herrichtung der Parkanlage Kurpark inkl. Mühlenteich und Parkplatz Oberstraße;

Freigabe der Entwurfsplanung

7.

Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren - Aktive Stadt", Kernstadt Bad Neuenahr:

a)  Fortschreibung des "Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts Kernstadt Bad Neuenahr"

b)  Erweiterung des Fördergebietes

8.

Flutbedingte Wiederherstellung des "Platz an der Linde";

Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung der Platzgestaltung mit Mobiliar und Oberflächen

9.

Hochwasser und Starkregenvorsorge Außengebiet Heimersheim;

Stand Planfeststellungsverfahren;

Ausschreibung und Vergabe von Tiefbauarbeiten Maßnahmen Hh 6+7 sowie Hh 8+9

10.

Ausbau der Heerstraße;

Ausschreibung von Ingenieurleistungen

11.

Bebauungsplan "Teilabschnitt Hauptstraße" (städtebauliche Neuordnung des sog. ehem. Vornbergergeländes im Stadtteil Bad Neuenahr);

a)  Beschluss des Bebauungsplanentwurfs

b)  Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

12.

Bebauungsplan "Teilabschnitt Hauptstraße" (städtebauliche Neuordnung des sog. ehem. Vornbergergeländes im Stadtteil Bad Neuenahr);

Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

13.

Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Ahrweiler"

a)  Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b)  Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

14.

14. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Gemeinbedarfsfläche für den Bereich Feuerwehrhaus Heppingen/Gimmigen)

a)  Aufstellung des Änderungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

b)  Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

c)  Beschluss des Entwurfs des Änderungsplans

d)  Öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

15.

Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Heppingen/Gimmigen"

a)  Beschluss des Bebauungsplanentwurfs

b)  Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

16.

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Baugebietserweiterung Lohrsdorf)

a)  Aufstellung des Änderungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

b)  Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

c)  Beschluss des Entwurfes des Änderungsplans

d)  Öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

17.

Bebauungsplan "Nördlich Großer Weg" (Baugebietserweiterung Lohrsdorf);

a)  Überführung vom beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB) in das Regelverfahren

b)  Beschluss des Bebauungsplanentwurfs

c)  Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs und die Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

18.

Richtlinie der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge sowie von Fahrradabstellplätzen (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzrichtlinie);

Beschluss der Neufassung