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Ortsrechtsammlung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

Satzungen, Verordnungen, Richtlinien

  • VerwaltungsgebührenSatzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung - der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 28.10.1987 in der Fassung vom 25.09.1989
  • StraßenreinigungSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Reinigung öffentlicher Straßen - Grundsatzung Straßenreinigung - vom 27.01.1988 in der Fassung vom 17.12.1990
  • Feld-, Weinbergs- und WaldwegeSatzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Wanderwege der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 05.11.1997 in der Fassung vom 08.06.1999
  • Veräußerung von GrundstückenRichtlinien der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler für die Bewertung und Veräußerung unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten vom 01.03.1988 in der Fassung vom 08.10.1998
  • KrammärkteSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Durchführung von Krammärkten im Stadtteil Ahrweiler (Marktordnung) vom 13.11.2000
  • FeuerwehrSatzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 04.12.2001
  • Stadtbibliothek - InternetInternet-Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Bad Neuenahr-Ahrweiler, gültig ab 15.03.2001
  • SeniorenbeiratSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Bildung eines Seniorenbeirats vom 27.11.2001
  • Stadtarchiv ArchivordnungSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Benutzung des Stadtarchivs Bad Neuenahr-Ahrweiler (Archivordnung) vom 22.12.2004
  • Stadtarchiv ArchivgebührenordnungSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung von Gebühren im Bereich des Stadtarchivs Bad Neuenahr-Ahrweiler (Archivgebührenordnung) vom 22.12.2004
  • WasserwerkBetriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 3. Juni 1976 zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2014
  • WasserversorgungSatzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Allgemeine Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 01.12.1981 zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2014
  • Allgemeine EntwässerungssatzungSatzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Allgemeine Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 21.12.1992
  • Friedhofs- und Bestattungswesen - Gebühren15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 27.06.2017
  • Tourismusbeitrag bis 31.12.2017Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Tourismusbeitragssatzung, TBS) vom 31.10.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 30.11.2016
  • AusbaubeitragssatzungSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung) vom 15.07.2003 in der Fassung vom 19.3.2013
  • AbwasserbeseitigungSatzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 21.11.1996 in der Fassung vom 16.12.2011
  • StadtbibliothekBenutzungsordnung für die Stadtbibliothek Bad Neuenahr-Ahrweiler, gültig ab 01.01.2018
  • Sportanlagen BenutzungsordnungBenutzungsordnung für die Sportanlagen der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 13.02.2008
  • WasserwerkBetriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 3. Juni 1976 zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2014
  • Stadtbibliothek GebührenEntgeltordnung für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Neuenahr-Ahrweiler, gültig ab 01.01.2018
  • Erhaltungssatzung für den Altstadtkern AhrweilerErhaltungssatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler für den Altstadtkern Ahrweiler vom 08.10.2010
  • Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c Baugesetzbuch (BauGB)Satzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c Baugesetzbuch (BauGB) vom 31.10.2001
  • ErschließungsbeiträgeSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 12.02.2003 in der Fassung vom 27.10.2011
  • Gestaltungssatzung für den Stadtteil AhrweilerGestaltungssatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler für Teilbereiche des Stadtteils Ahrweiler vom 20.12.2006 In Kraft getreten am 03.01.2007
  • Gestaltungssatzung für den Stadtteil Bad NeuenahrGestaltungssatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler für Teilbereiche des Stadtteils Bad Neuenahr vom 20.12.2006 (Neufassung) In Kraft getreten am 03.01.2007
  • HauptsatzungHauptsatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 03.08.1999 zuletzt geändert durch Satzung vom 02.07.2014
  • HundesteuerSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung von Hundesteuer - Hundesteuersatzung - vom 05.12.2011
  • GästebeitragssatzungSatzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Gästebeitragssatzung) vom 09.03.2016
  • GefahrenabwehrverordnungGefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 01.08.2012
  • Hauptsatzung - AnlagenAnlagen zur Hauptsatzung
  • ParkgebührenNeufassung der Gebührenordnung der Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Festsetzung von Parkgebühren vom 31.01.2018
  • MarktstandsgebührSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung einer Marktstandsgebühr - Marktstandsgebührensatzung - vom 03.09.1987 in der Fassung vom 18.12.2006
  • MarktstandsgebührSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung einer Marktstandsgebühr - Marktstandsgebührensatzung - vom 03.09.1987 in der Fassung vom 18.12.2006
  • Modernisierungsrichtlinie "Historische Stadtbereiche"Richtlinie der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler zur Förderung von privaten Maßnahmen innerhalb des historischen Kernbereichs des Stadtteils Ahrweiler (Modernisierungsrichtlinie) vom 01.12.2010
  • JugendarbeitRichtlinien der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendarbeit vom 01.01.2013
  • Beiratssatzung für Migration und IntegrationSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Einrichtung eines Beirats für Migration und Integration vom 30.07.2014
  • Friedhofs- und BestattungswesenSatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 27.06.2017
  • SondernutzungenSatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Gebühren vom 01.12.2011
  • StellplätzeRichtlinie der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzrichtlinie) und Satzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages zur Ablösung der Stellplatzverpflichtung (Stellplatzablösesatzung) vom 26.07.2010
  • StraßenmusikAllgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik vom 17.06.2011
  • Tourismusbeitrag ab 2018Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Tourismusbeitragssatzung, TBS) vom 31.10.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 01.02.2018
  • Vergnügungssteuer ab 01.03.2018Satzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung von Vergnügungsteuer - Vergnügungsteuersatzung vom 21.06.2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 01.02.2018
  • Vergnügungssteuer bis 28.02.2018Satzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung von Vergnügungsteuer - Vergnügungsteuersatzung vom 21.06.2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 16.12.2016
  • Wochenmarkt AhrweilerOrdnung für den privaten Wochenmarkt der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler im Stadtteil Ahrweiler vom 31.05.1976 in der Fassung vom 1. Januar 2016
  • Wochenmarkt Bad NeuenahrOrdnung für den privaten Wochenmarkt der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler im Stadtteil Bad Neuenahr vom 24.11.1980 in der Fassung vom 1. Januar 2016
  • ZweitwohnungsteuerSatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler - Zweitwohnungsteuersatzung - vom 11.07.2006