Bundesumweltministerin zu Besuch in Bad Neuenahr-Ahrweiler

Zuletzt war Bundesumweltministerin Steffi Lemke im Juli 2022 anlässlich des ersten Gedenktags der Flutkatastrophe zu Besuch in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Rund ein Jahr später kam die Stadt daher gerne auf ihr damaliges Angebot der Unterstützung beim klimafreundlichen Wiederaufbau zurück und lud die Bundesministerin dazu ein, gemeinsam über die vielfältigen Herausforderungen des klimaangepassten Wiederaufbaus zu sprechen.

Bei einem ersten Austausch im Rathaus hieß der Erste Beigeordnete Peter Diewald zunächst Bundesministerin Steffi Lemke in Bad Neuenahr-Ahrweiler herzlich willkommen. Klimaschutzmanagerin Angela Amatulli und Alfred Bach vom Planungsstab Aufbau sowie Hermann-Josef Pelgrim, Geschäftsführer der städtischen Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft, erläuterten bisherige Maßnahmen und künftige Planungen der Stadt im Bereich Klimaschutz sowie die hohe Bedeutung des klimafreundlichen Wiederaufbaus. Zur Veranschaulichung lud die Stadt Bundesministerin Lemke im Anschluss zu einem kurzen Rundgang im Bereich des Ahrtor-Parkplatzes im Stadtteil Ahrweiler ein, um dort Möglichkeiten und Chancen der Klimafolgenanpassung zu thematisieren, zum Beispiel durch Oberflächen-Entsieglung sowie Schaffung neuer Retentionsflächen und Stadtgrün.

Peter Diewald wies im Gespräch mit der Bundesministerin auch auf die Probleme in der Ausgestaltung des Aufbaufonds von Bund und Ländern hin, die den klimafreundlichen Wiederaufbau erschweren: „Wir möchten beim Wiederaufbau in allen Bereichen den Klimaschutz berücksichtigen und nachhaltig und zukunftsgerichtet agieren, wie es auch Zielsetzung der Bundesregierung ist. Damit wir dieses Vorhaben umsetzen können, bedarf es aber zumindest einer öffnenden Auslegungshilfe zu den bestehenden Richtlinien, die diese Maßnahmen förderfähig macht. Alternativ wäre ein Co-Finanzierungstopf denkbar, denn derzeit ist in der Regel nur die Wiederherstellung des Status Quo vor der Flut durch den Aufbaufonds förderfähig und andere Programme enthalten im Regelfall Eigenanteile in einer Höhe, wie sie die Stadt in Summe nicht erbringen kann.“

Bundesumweltministerin Steffi Lemke verabschiedete sich mit der Zusage, die Anliegen der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler nach Berlin mitzunehmen und dort ins Gespräch zu bringen.