Stadtrat & Ortsbeirat Ramersbach

Öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Ramersbach
Am Dienstag, dem 26.10.2021, 20:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Ramersbach, Auf der Höhe 2a, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Ramersbach statt mit folgender Tagesordnung:

1.    Hochwasserkatastrophe Ahrtal - Ereignisse und Auswirkungen die Entwicklung in der Stadt und in den Stadtteilen - Bericht durch Bürgermeister Guido Orthen
2.    Mitteilungen der Verwaltung und zu vorangegangenen Sitzungen
3.    Durchführung Sankt-Martin 2021
4.    Durchführung Adventsfeier für Seniorinnen und Senioren 2021
5.    Verwendung von Verfügungsmitteln des Ortsbeirats
6.    Verschiedenes

Hinweise zum Sitzungsablauf:
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 13 Personen begrenzt.
Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts im Bürgerhaus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Mittwoch, dem 27.10.2021, 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:

1.    Flutkatastrophe 14./15.07.2021
2.    Verteilung der Spendenmittel infolge der Flutkatastrophe
3.    Schmutzwasserkanal "Am Schwanenteich"; Gefahrenabwehr - Flutbedingter Lückenschluss am Düker "Am Schwanenteich"
4.    Schmutzwasserkanal "Landgrafenstraße"; Gefahrenabwehr - Flutbedingter Lückenschluss am Düker Landgrafenbrücke
5.    Gründung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbH
6.    Nachwahlen städtische Gremien

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücks, Vertrags-, Beteiligungs- und Personalangelegenheiten.

Hinweise zum Sitzungsablauf:
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.
Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.