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14.09.2021

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, dem 23.09.2021, 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Flutkatastrophe 14./15.07.2021
  3. Inspektion des städtischen Kanalnetzes im Überflutungsgebiet der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler; Vorstellung und Einleitung der weiteren Verfahrensschritte mit Auftragsvergabe
  4. Sanierung der Erich-Kästner-Realschule Plus nach der Flutkatastrophe 2021; Auftragsvergabe Fensterbauarbeiten Erdgeschoss
  5. Weiteres Vorgehen bezüglich Steuern und Abgaben
  6. Gründung einer Aufbaugesellschaft

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung einer Grundstücksangelegenheit.

 

Hinweise zum Sitzungsablauf:

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.

Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 10.09.2021

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Guido Orthen, Bürgermeister