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12.05.2021

Öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Bachem

Am Dienstag, dem 25.05.2021, 19:00 Uhr

Am Dienstag, dem 25.05.2021, 19:00 Uhr, findet in der Sporthalle der Erich-Kästner-Realschule plus, St.-Pius-straße 29, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Bachem statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Stellungnahme zum Bebauungsplanentwurf "Schulzentrum Bachem - 5. Änderung" (Wohnungsbau um Stadtteil Bachem)

2.

Erfüllung der Berichtspflicht für Ehrenbeamte gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Verfügungsmitteln

4.

Mitteilungen der Stadtverwaltung

5.

Verschiedenes

Hinweise zum Sitzungsablauf:

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 60 Personen begrenzt. Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts in der Sporthallte der Erich-Kästner-Realschule plus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Wir weisen darauf hin, dass zu Ihrem Schutz und zur Verhinderung von Aerosol Verteilung während der Veranstaltungszeiten der Umluftbetrieb von zentralen Lüftungsanlagen auf ein Minimum reduziert wird. Die anfallenden Heizlasten können daher unter Umständen nicht zu jeder Zeit von der Anlage abgefangen werden, so dass niedrige Raumtemperaturen auftreten können. Es wird empfohlen, die Garderobe den Umständen entsprechend zu wählen.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 12.05.2021

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Ulrich Stieber, Ortsvorsteher