Menuebutton
Menü
Mapbutton
Karte
Suchbutton
Suche

Online-Sitzungen

Ausschuss- und Ratssitzung finden online statt

Sollten Gremien-Sitzungen in Form von Video-Konferenzen durchgeführt werden, finden Sie den entsprechenden Link einige Tage vor den Sitzungen hier.

In diesem Fall haben Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, die öffentlichen Sitzungen zu verfolgen und sich über das politische Geschehen im Stadtgebiet zu informieren.

Einwohnerversammlung 25.01.2024
zum Live-Stream


Rechtliche Hinweise

Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen des Rates (und der Ausschüsse)

(1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bildübertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in öffentlicher Sitzung des Rates (und seiner Ausschüsse) sind zulässig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen oder seitens der Verbandsgemeinde veranlasst werden. Die Anfertigung der Aufzeichnungen durch Presse und Rundfunk ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darüber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im Übrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- oder Tonübertragungen durch Rats- oder
Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.

(2) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere von Einwohnerinnen und  Einwohnern sowie von Beschäftigten der Stadt / Gemeinde /  Verbandsgemeinde, sind nur zulässig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.


(3) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Die Aufnahmen werden nach einer Frist dem Archiv übergeben.

Hinweise zum Inhalt des Onlineangebotes/Haftungsausschluss

Die Stadt hat stets die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in dieser Internetpräsenz bereitgestellten Informationen zum Ziel. Dennoch können Fehler und Unklarheiten nicht ausgeschlossen werden.

Die Stadt übernimmt daher weder Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen noch für das Ausbleiben anderweitiger technischer Störungen.
Für Schäden, die durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten oder durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen oder Daten verursacht werden, haftet die Stadt nicht, sofern ihr nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden zur Last fällt. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Stadt behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Hinweise zu Verweisen und Links

Diese Webseite enthält als Information auch entsprechend gekennzeichnete Links oder Verweise auf Webseiten Dritter. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Die Stadt vermittelt lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte.

Soweit in der Internetpräsenz der Stadt ein Zugang zu fremden Inhalten, etwa in Form von Links, vermittelt wird, die von anderen Anbietern bereit gestellt werden, wird darauf hingewiesen, dass die Stadt auf diese fremden Inhalte keinen Einfluss hat und sich diese Inhalte auch nicht zu eigen macht. Die Stadt  hat derzeit keine positiven Kenntnisse über rechtswidrige oder anstößige Inhalte auf den über Link verknüpften Seiten fremder Anbieter. Sollten dennoch auf den verknüpften Seiten fremder Anbieter rechtswidrige oder anstößige Inhalte enthalten sein, so distanziert sich die Stadt von diesen Inhalten ausdrücklich.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Hinweise zum Urheberrecht

Alle Seiten des Internetauftrittes der Stadt unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für alle auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte wie

  • Texte
  • Bilder
  • Grafiken
  • Ton-, Video- oder Animationsdateien
  • Layout einschließlich der Gesamtanordnung auf den Webseiten

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, auch nur Teilen davon, in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung - auch im Internet - ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung der Stadt gestattet.

Die kommerzielle Nutzung jeglicher Bestandteile dieses Internetauftrittes ist nicht gestattet!

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe gestattet.

Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten für eine private, nicht kommerzielle Nutzung kann die Stadt im Einzelfall  erteilen.

Die unerlaubte Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.