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Online-Sitzungen

Ab Februar finden Ausschuss- und Ratssitzung online statt

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Zum Schutz der BürgerInnen sowie der Rats- und Ausschussmitglieder und der Mitarbeiter:innen der Verwaltung hat der Stadtrat am 30. November 2020 einen Beschluss zur Abhaltung von Sitzungen in digitaler Form gefasst. Ab Februar 2021 finden Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler deshalb nur noch online statt. Um Bürgerinnen und Bürgern weiterhin politische Partizipation zu ermöglichen, werden die Sitzungen online live übertragen. Den entsprechenden Link finden Sie auf dieser Seite.


Sitzungslink

Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die Sitzungen der verschiedenen Gremien live zu verfolgen. Nachfolgend finden Sie die entsprechenden Links zu den Sitzungen.

  • Stadtrat am 07.06.2021 (19.30 Uhr)

Rechtliche Hinweise

Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen des Rates (und der Ausschüsse)

(1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bildübertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in öffentlicher Sitzung des Rates (und seiner Ausschüsse) sind zulässig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen oder seitens der Verbandsgemeinde veranlasst werden. Die Anfertigung der Aufzeichnungen durch Presse und Rundfunk ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darüber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im Übrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- oder Tonübertragungen durch Rats- oder
Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.

(2) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere von Einwohnerinnen und  Einwohnern sowie von Beschäftigten der Stadt / Gemeinde /  Verbandsgemeinde, sind nur zulässig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.


(3) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Die Aufnahmen werden nach einer Frist dem Archiv übergeben.

Hinweise zum Inhalt des Onlineangebotes/Haftungsausschluss

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