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04.04.2022

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Montag, dem 04.04.2022, 18:30 Uhr

Am Montag, dem 04.04.2022, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:

1.

AHR-THERMEN Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH;

Jahresabschluss 2020

2.

Widmung von Straßen im Stadtteil Ahrweiler - Altstadt;

Adenbachhutstraße, Auf dem Teich, Auf der Rausch, Blankartshof, Cyrillus-Jarre-Straße, Hostertsgäßchen, Hosterstsgasse, Houverathsgasse, Johannes-Müller-Straße, Johanniswall, Kanonenwall, Plätzerstraße, Schulhofstraße, Schützbahn, Sebastianuswall, Steinfelder Gasse, Wehrscheid, Wolfsgäßchen, Wolfsgasse

3.

Widmung von Straßen und Parkplätzen im Stadtteil Ahrweiler - außerhalb Altstadt;

Ahrallee, Albert-Federle-Straße, Am Mühlenteich, Am Schwimmbad, Am Thurmberg, Carl-von-Ehrenwall-Allee, Carl-Weißgerber-Weg, Christian-Ulrich-Straße, Ernst-Kley-Straße, Ferdinand-Gies-Straße, Franz-Wenzel-Straße, Im Pänzert, Joerresstraße, Kinkelstraße, Lindenweg, Ludwig-Wirtz-Straße, Max-Planck-Straße, Peter-Jansen-Straße, Schülzchenstraße, Stummerichsweg, Veltenstraße und Parkplätze Ahrtorparkplatz, Friedrichstraße/Plätzerstraße, Am Silberberg

4.

Widmung von Straßen und Parkplätzen im Stadtteil Bachem;

Annastraße, Königstraße, Leonardusstraße, Steinkauler Straße und Parkplatz Schulzentrum St.-Pius-Straße

5.

Bebauungsplan "Im Bülland - 5. Änderung" (Wohnbaulandentwicklung im Stadtteil Heimersheim);

a)  Aufhebung des mit Beschluss vom 18.11.2019 gefassten Aufstellungsbeschlusses,

b)  Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB im kombinierten Verfahren gemäß § 13a und § 13b BauGB,

c)  Beschluss des Bebauungsplanvorentwurfs,

d)  Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

6.

Beauftragung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft

7.

Errichtung von Behelfsbrücken

im Bereich der ehemaligen Ahrtorbrücke im Stadtteil Ahrweiler,

im Bereich der ehemaligen Casinobrücke im Stadtteil Bad Neuenahr und

im Bereich der ehemaligen Heckenbachtalbrücke im Stadtteil Walporzheim

8.

Provisorische Herstellung eines Rad- und Fußweges entlang der Ahr;

Beauftragung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft

9.

Situation der Kinderbetreuung in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

a)  aktueller Sachstand

b)  Wiederherstellung und Ausbau der Betreuungsangebote

10.

Sportpark am Apollinarisstadion

11.

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu einem On-Demand-Verkehr für die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

12.

Landesgartenschau Ahrtal 2030

13.

Wiederaufbau der Objekte in städtischer Verpachtung; weiteres Vorgehen und Auftragsvergaben

14.

Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers für den Ortsbezirk Heimersheim;

Vorschlag für die Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwa notwendigen

Stichwahl

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücks- und Beteiligungsangelegenheiten.

Hinweise:

·         Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit im Rathaus zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände gewährleisten zu können, ist die Zuhörerzahl auf 10 Personen begrenzt.

·         Gemäß § 3 Abs. 3 i. V. m. § 2 Abs. 3 der 32. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (32. CoBeLVO) vom 17.03.2022 gilt die Testpflicht, diese entfällt für geimpfte und genesene Personen.

·         Alle Zuhörende im Rathaus müssen am Eingang ihre Hände desinfizieren, den Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen einhalten sowie während des gesamten Aufenthalts im Rathaus eine medizinische Maske/FFP2-Maske tragen.

·         Die Kontrolle des 3G-Nachweises erfolgt am Eingang.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 25.03.2022

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Guido Orthen, Bürgermeister