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07.02.2022

Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Videokonferenz)

Am Montag, dem 14.02.2022, 18:30 Uhr

Am Montag, dem 14.02.2022, 18:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH;Jahresabschluss 2020

2.

AHR-THERMEN Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH;

Beauftragung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2021

3.

Fördervorhaben Implementierung eines Energiemanagements und Schaffung einer Stelle im Energiemanagement

4.

Wiederaufbau der WC-Anlage am Herderweg im Kaiserin-Auguste-Viktoria Park; Auftragsvergabe

5.

Wiederaufbau der Aloisiusgrundschule Ahrweiler;

Informationen zum Sachstand und Auftragsvergaben

6.

Wiederaufbau der Erich-Kästner-Realschule Plus Bachem;

Informationen zum Sachstand und Auftragsvergaben

7.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

8.

Nachwahlen für städtische Gremien

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücks- und Personalangelegenheiten sowie die Vorberatung von Beschlüssen für den Stadtrat.

Hinweise:

· Mit Blick auf die Vielzahl der Teilnehmer sind aufgrund der individuellen technischen Gegebenheiten Störungen bei der Ton- und Bildübertragung nicht auszuschließen.

· Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit im Rathaus zur Verfügung gestellt werden. Die Zuhörerzahl im Sitzungssaal II ist daher auf 15 begrenzt, um die notwendigen Abstände zwischen den Besuchern zu gewährleisten.

· Mit Inkrafttreten der 30. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (30. CoBeLVO) am 31.01.2022 in der derzeit gültigen Fassung gilt für die Einwohnerversammlung nunmehr gemäß § 4 Abs. 4 i. V. m. § 3 die 3G-Regelung. Es gilt die Testpflicht, diese entfällt jedoch für geimpfte und genesene Personen.

· Alle Zuhörer im Rathaus müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus ist eine medizinische Maske/FFP2-Maske zu tragen.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 04.02.2022

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Guido Orthen, Bürgermeister