10.01.2022
Öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Heimersheim
Am Dienstag, dem 18.01.2022, 19:00 Uhr, findet in der Landskroner Festhalle, Im Bülland, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Heimersheim statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Beratungen und Beschlussfassungen zum Maßnahmenplan der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler zur Flutkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 |
2. | Verschiedenes |
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder
Mit Inkrafttreten der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (29. CoBeLVO) am 04.12.2021 in der derzeit gültigen Fassung gilt für Sitzungen kommunaler Gremien nunmehr gemäß § 4 Abs. 4 i. V. m. § 3 die 3G-Regelung. Es gilt die Testpflicht, diese entfällt jedoch für geimpfte und genesen Personen.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Besucherzahl ist daher auf 10 Personen begrenzt.
In der Landskroner Festhalle gilt für alle Teilnehmer Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske), eine FFP2-Maske oder vergleichbarer Standard).
Es gilt die Pflicht der Kontakterfassung für Personen, die sich auf der Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Sitzungsraum aufhalten. Der jeweilige 3G-Nachweis wird kontrolliert.
Sofern der Testpflicht oder der Auskunftspflicht nicht nachgekommen wird, wird der Zutritt aufgrund des Hausrechts verweigert.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 10.01.2022
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Willi Schneider, Ortsvorsteher