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06.01.2022

Öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses

am Dienstag, dem 18.01.2022, 16.30 Uhr

Am Dienstag, dem 18.01.2022, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Satzung zur Begrünung baulicher Anlagen;
Satzungsbeschluss

2.

Bebauungsplan "Wiesenweg - 7. Änderung" (Kindertagesstätte, Heimersheim); Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

Hinweise:

· Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit im Rathaus zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände gewährleisten zu können, ist die Zuhörerzahl auf 10 Personen begrenzt.

· Gemäß § 4 Abs. 4 i. V. m. § 3 Abs. 5 der ersten Änderung der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (29. CoBeLVO) vom 22.12.2021 gilt die 3G-Regelung. Es gilt die Testpflicht, diese entfällt für geimpfte und genesene Personen.

· Alle Zuhörer im Rathaus müssen am Eingang ihre Hände desinfizieren, den Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen einhalten sowie während des gesamten Aufenthalts im Rathaus eine medizinische Maske/FFP2-Maske tragen.

· Eine Kontakterfassung sowie die Kontrolle des 3G-Nachweises erfolgen am Eingang.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 05.01.2022

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Guido Orthen, Bürgermeister