12.11.2021
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Montag, dem 22.11.2021, 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Flutkatastrophe 14./15.07.2021 |
2. | Ahrtal-Werke GmbH; Jahresabschluss 2020 |
3. | Widmung von Straßen und Parkplätzen im Stadtteil Bad Neuenahr - Nord; Ahrstraße, Am Weißen Stein, Bergstraße, Casinostraße, Herderweg, Im Dellmich, Im Muckental, Im Schwertstal, Kölner Straße, Kreuzstraße (ab Landgrafenstraße bis Barbarossastraße), Poststraße, Sebastianstraße (ab Ringener Straße bis Hemmesser Straße), Teichstraße, Wadenheimer Straße, Westerwaldstraße und Parkplatz Telegrafenstraße/Rosenkranzkirche |
4. | Widmung von Straßen und Parkplätzen im Stadtteil Bad Neuenahr - Süd; Am Dahliengarten, Beethovenstraße, Dorotheenweg, Felix-Rütten-Straße, Kirchenpfad, Nelkenweg, Rosenweg, Schweizer Straße, Tulpenweg, Parkplatz Stadtbibliothek |
5. | Temporäre Einrichtung von Flächen für Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistungen in Bad Neuenahr-Ahrweiler |
6. | Straßenbenennungen in den Neubaugebieten "Mörikestraße" und "Nachtigallenschlag" |
7. |
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8. | 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Änderung der Haushaltssatzung 2021 vom 22.03.2021 |
9. | Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbH; Wahl der Aufsichtsratsmitglieder und ihrer Stellvertreter |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung einer Beteiligungsangelegenheit.
Hinweise zum Sitzungsablauf:
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 20 Personen begrenzt.
Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten sowie beim Betreten des Rathauses bis zum Einnehmen des Sitzplatzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 12.11.2021
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Guido Orthen, Bürgermeister